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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Damit alles mit rechten Dingen zugeht



Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bei der Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) handelt es sich um ein Unternehmen, dass im Auftrag von Auftraggebern, die ein berechtigtes Interesse darlegen, Erkundigungen bzw. Recherchen bezüglich der Bonität von Privatpersonen und Gewerbetreibenden weiterleitet, die an dem Abschluss eines Vertrages mit Dritten interessiert sind, der die Gewährung eines Geld- oder Warenkredits oder die Lieferung von Waren oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat oder aber ihren Zahlungsverpflichtungen aus einem solchen Vertrag diesem gegenüber nicht nachkommen. Des Weiteren leitet sicoon entsprechende Erkundigungen bzw. Recherchen an genehmigte Inkassounternehmen weiter, die im Auftrag ihrer Kunden Forderungen einziehen. Ermittlungs- und Rechercheaufträge werden über die Internetpräsenz www.sicoon.com online durch den Auftraggeber an die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) erteilt. Der Auftraggeber hat zusätzlich die Möglichkeit Ermittlungs- und Rechercheaufträge in Schriftform oder per Telefax zu erteilen. Eine Auftragserteilung in einer zusätzlichen Form wird aus Datenschutzgründen nicht gewährt oder bearbeitet.

1. Leistungen der Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt)
1.1 Die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) bietet folgende Leistungen und Informationen an:

Anschriftenermittlung
Prüfung der angegebenen Personendaten
Ermittlung der aktuellen Meldeanschrift
Meldebestätigung, ggfls. Voranschriften

Juristische Personen / Vereine im Inland und in Mittel- und Osteuropa
Rechtsform
Eintragungsdaten, Historie
Vertretungsberechtigte, Gesellschafterstruktur
Geschäftsgegenstand, Tätigkeitsfeld
Prüfung auf Schuldnereinträge und negative Zahlungsinformationen

Schuldnerabfrage / Bonitätsprüfung
Abfrage auf Schuldnereinträge an der angefragten Anschrift
Abfrage von Verbindungen zu Firmen
Ausgabe eines Scorewertes zur Risikoabschätzung

1.2 In Einzelfällen kann es möglich sein, dass die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) nicht alle Vorbezeichneten Feststellungen treffen bzw. Informationen erlangen kann. In diesem Fall sind jegliche Ansprüche der Auftraggeber, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Auch eine Minderung des Entgelts für die Auskunft ist ausgeschlossen.
1.3 Eine Ausgabe eines Scorewertes lässt nicht ohne Weiteres eindeutige Rückschlüsse auf die Bonität oder das Zahlungsverhalten der angefragten Person zu. Der Scorewert errechnet sich aufgrund unterschiedlichsten Informationen und Wahrscheinlichkeitsberechnungen, zu denen auch Anschriftendaten mit einbezogen werden. Die von sicoon UG (haftungsbeschränkt) erteilten Auskünfte mit dem Scorewerten stellen lediglich eine für den Kunden kostenfreie Einschätzung und Entscheidungshilfe dar zum Zeitpunkt der der beauftragten Auskunft oder Bonitätsprüfung. sicoon urteilt damit nicht über die Kreditwürdigkeit einer Person. Die endgültige Entscheidung über die Zahlungsmodalitäten oder der Vertragsgestaltung obliegt und verbleibt dem Anfragenden.

2. Pflichten des Auftragsgebers
Soweit es sich bei den seitens der Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) an den Auftraggeber übermittelten Daten um personenbezogene Informationen aus dem Schuldnerverzeichnis handelt, verpflichtet sich der Auftraggeber, diese Daten ausschließlich zu den in 915 Abs. 3 ZPO genannten Zwecken zu verwenden. Unabhängig von 5.1 ist grundsätzlich jede Verarbeitung und Nutzung der von der Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) übermittelten personenbezogenen Daten zu anderen als den von Auftraggeber angegebenen und der Ermittlung zugrunde liegenden Zwecken untersagt.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, seinen Mitarbeitern, soweit sie an der Zusammenarbeit mit sicoon UG (haftungsbeschränkt) beteiligt sind, auf die Einhaltung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen hinzuweisen und zu verpflichten. Der Auftraggeber ist zur Benachrichtigung des Betroffenen gemäß 33 Abs. 1 Satz 2 BDSG in eigener Verantwortung verpflichtet, und zwar unabhängig davon, ob und inwieweit die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) bereits den Betroffenen benachrichtigt hat.

3. Datensicherungsmaßnahmen
Der Auftraggeber trägt durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge, dass die von ihm zur Verarbeitung der Daten eingesetzten Programme ordnungsgemäß funktionieren. Bei Störungen des Verarbeitungsablaufs, Verlust oder Beschädigung von Daten oder Datenträgen, bei Verdacht auf Datenschutzverletzungen und andere Unregelmäßigkeiten bei der Verarbeitung wird der Auftraggeber die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich informieren.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, folgende Datensicherungsmaßnahmen im Sinne des 9 BDSG zu treffen, die geeignet sind:
a) Unbefugten den Zugang zu Datenverarbeitungsanlagen, mit denen personenbezogene Daten verarbeitet werden, zu verwehren (Zugangskontrolle),
b) zu verhindern, dass Datenträger unbefugt gelesen, kopiert, verändert oder entfernt werden können (Datenträgerkontrolle),
c) die unbefugte Eingabe in den Speicher sowie die unbefugte Kenntnisnahme, Veränderung oder Löschung gespeicherter, personenbezogener Daten zu verhindern (Speicherkontrolle),
d) zu verhindern, dass Datenverarbeitungssysteme mit Hilfe von Einrichtungen zur Datenübertragung von Unbefugten genutzt werden können (Benutzerkontrolle),
e) zu gewährleisten, dass bei Benutzung eines Datenverarbeitungssystems Berechtigte ausschließlich auf die ihrer Zugriffsberechtigung unterliegenden Daten zugreifen können (Zugriffskontrolle),
f) zu gewährleisten, dass nachträglich überprüft und festgestellt werden kann, welche personenbezogenen Daten zu welcher Zeit von wem in Datenverarbeitungssysteme eingegeben worden sind (Eingabekontrolle),
g) zu gewährleisten, dass personenbezogene Daten, die im Auftrag verarbeitet werden, nur entsprechend den Weisungen des Auftraggebers verarbeitet werden können (Auftragskontrolle),
h) zu verhindern, dass bei der Übertragung personenbezogener Daten sowie beim Transport von Datenträgern die Daten unbefugt gelesen, kopiert, verändert oder gelöscht werden können (Transportkontrolle),
i) die innerbetriebliche Organisation so zu gestalten, dass sie den besonderen Anforderungen des Datenschutzes gerecht wird (Organisationskontrolle),
j) durch Arbeitsanweisungen an ihre Mitarbeiter und durch geeignete Kontrollen gewährleistet der Auftraggeber die Einhaltung dieser Maßnahmen während der gesamten Dauer dieses Vertragsverhältnisses.

4. Haftung
4.1 Soweit nicht nachfolgend ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, beschränkt sich die Verpflichtung der Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) zur Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf die Höhe der durch sicoon UG (haftungsbeschränkt) für die Ausführung des betreffenden einzelnen Rechercheauftrags zustehenden Vergütung. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für das aus öffentlichen Verzeichnissen und sonstigen Quellen stammende Daten- bzw. Auskunftsmaterial übernimmt die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) sowohl vom sachlichen Inhalt als auch von der Vollständigkeit her grundsätzlich keine Haftung. Bei Auskünften mit unrichtigem oder unvollständigem Inhalt, Hör-, Eingabe-, Übertragungs- oder Übermittlungsfehler, Identitätsverwechslungen, insbesondere bei unvollständigen Angaben zur Person, unrichtigen oder unvollständigen Auskünften in Folge technischer Mängel, Teilausfall oder vollständigem Zusammenbruch der Auskunftsbereitschaft aus technischen Gründen beschränkt sich die Haftung der Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln. Sollte trotz des vereinbarten Haftungsausschlusses bzw. der Haftungsbeschränkung insbesondere eine gesetzliche Haftung eintreten, so ist diese auf einen Betrag von EUR 1.000 beschränkt. Dieser Höchstbetrag gilt auch für Serienfälle. Der Auftraggeber ist im Innenverhältnis verpflichtet, die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) von allen Ansprüchen ihrer Kunden freizustellen, für die die von der Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) recherchierten und übermittelten Auskünfte bestimmt sind.

5. Liefertermine
5.1 Nach Eingang des jeweiligen Rechercheauftrags bei der Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) werden die Auskünfte durch die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) entsprechend der gewünschten Art innerhalb der nachfolgenden Zeit erteilt:
Bonitätsprüfung / Blitzauskunft innerhalb von Sekunden - Echtzeit
Anschriftenermittlung innerhalb 1-5 Werktagen
Gewerbe-Auskunft Inland und Mittel-und Osteuropa innerhalb 1-10 Werktagen
5.2 In Einzelfällen kann es möglich sein, dass die Firma sicoon UG (haftungsbeschränkt) innerhalb der vorbezeichneten Fristen die gewünschte Auskunft nicht erteilen kann. In solchen Fällen der Fristüberschreitung sind jegliche Ansprüche des Auftragsgebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

6. Zahlungsbedingungen
6.1 Zum Ausgleich unserer Forderung akzeptieren wir ausschließlich die von uns derzeit angebotenen Zahlungsmöglichkeiten:
1.Bezahldienst sofortüberweisung.de
2.Bezahldienst Paypal
3.Zahlung per Vorkasse
4.Zahlung von Kundenkonto
sicoon UG (haftungsbeschränkt) versendet keine Rechnungen in Papierform. Rechnungen sind im Account des Nutzers einsehbar. Einzelposten können zu einer Rechnung zusammengefasst werden. sicoon UG (haftungsbeschränkt) ist berechtigt, Preise für einzelne Leistungen jederzeit zu ändern oder bei Vertragsschluss entgeltfrei angebotene Dienstleistungen nach vorheriger Bekanntgabe kostenpflichtig zu gestalten.
6.2 Im Falle einer Preiserhöhung oder erstmaligen Berechnung vormals entgeltfreier Leistungen steht dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Änderung wird wirksam, wenn sicoon UG (haftungsbeschränkt) innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung keine außerordentliche Kündigung des Nutzers zugeht. sicoon UG (haftungsbeschränkt) wird den Nutzer mit der Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

7. Registrierungsvorgang, Vertretungsbefugnis
Die Anmeldung kann nur von gewerblichen und selbstständig beruflich Tätigen natürlichen oder juristischen Personen erfolgen. Ausschließlich angemeldete und überprüfte Nutzer können die Telemediendienste von sicoon UG (haftungsbeschränkt) nutzen. Alle im Registrierungsvorgang abgefragten Daten sind wahrheitsgemäß anzugeben und müssen der zum Registrierungszeitpunkt aktuellen Sach- und Rechtslage entsprechen. Nachzureichende Unterlagen sind spätestens zum Zeitpunkt erster Mandatsandienung erforderlich. Anmeldung und Überprüfung der erfassten Daten sind kostenlos. Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass alle Anmeldedaten aus Gründen des Datenschutzes geprüft werden und er von sicoon UG (haftungsbeschränkt) oder von sicoon UG (haftungsbeschränkt) beauftragten Dritten im Rahmen dieser Anmeldungsüberprüfung schriftlich, telefonisch oder persönlich kontaktiert werden kann. Ein Anspruch auf Zugangserteilung zu sicoon UG (haftungsbeschränkt) besteht nicht. sicoon UG (haftungsbeschränkt) kann ohne Angabe von Gründen den Zugang verweigern oder aussetzen, insbesondere, wenn Angaben unwahr oder falsch gemacht wurden. Eine Aufnahme in den Partnerbereich ist ebenfalls ausgeschlossen.

Informationen zu wirtschaftlichen oder privaten Verhältnissen werden zu keinem Zeitpunkt erfragt. Juristische Personen können nur von vertretungsberechtigten natürlichen Personen registriert und angemeldet werden. Die Vertretungsberechtigung ist nachzuweisen, z. B. mittels Handelsregisterauszugs oder Vollmacht.

Bei Ausscheiden der vertretungsberechtigten Person aus dem Unternehmen ist sicoon UG (haftungsbeschränkt) unverzüglich der/die Nachfolger/in mitzuteilen und die Vertretungsbefugnis nachzuweisen. Nutzungsrechte sind bei Veräußerung oder Rechtsnachfolge nicht übertragbar. sicoon UG (haftungsbeschränkt) wird erfragte Daten der Nutzer ohne Zustimmung nicht an Dritte weitergeben und diese im Rahmen der aktuellen technischen Möglichkeiten schützen. Die nach erfolgreicher Anmeldung übermittelten Passwörter sind vertraulich und dürfen unbefugten Personen nicht zugänglich gemacht werden. Der Nutzer haftet für alle grob fahrlässig verursachten Schäden, die durch Weitergabe der Zugangsdaten und deren etwaigen Missbrauch entstehen. Nach erstmaliger Anmeldung kann ein eigenes Passwort anstelle des von uns vorgegebenen aktiviert werden. Wichtige Hinweise zum Thema Passwortschutz finden sich auf unserer Web-Seite. Auch das selbst gewählte Passwort unterliegt der Geheimhaltungspflicht. sicoon UG (haftungsbeschränkt) wird Ihnen niemals E-Mails mit einer Passwortanfrage zusenden. Sollten derartige Abfragen eingehen, leiten Sie diese bitte unverzüglich an sicoon UG (haftungsbeschränkt) weiter.

Schlussbestimmungen
Der Vertrag tritt mit Erteilung von Ermittlungsaufträgen in Kraft. Auftraggeber und Auftragnehmer sind bei schuldhaftem Verstoß einer Vertragspartei gegen Verpflichtungen aus diesem Vertrag, schuldhaften falschen oder unvollständigen Angaben im Zusammenhang mit dem Abschluss dieses Vertrages, bei bekannt werden negativer Merkmale oder sonstiger Verstöße des Auftraggebers oder deren gesetzlichen Vertreter zur fristlosen Kündigung, und zur Sperrung des Benutzeraccounts berechtigt.

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel selbst. Sollten Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine Regelung treten, die nach Ort, Zeit, Maß und Geltungsbereich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien mit der nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich gewollt haben. Gleiches gilt für etwaige unbeabsichtigte Lücken in diesem Vertrag. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Nichtigkeit oder Unwirksamkeiten einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Sie haben nicht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Die Unwirksamkeit oder nichtigen Bestimmungen sind so umzudeuten, dass der mit Ihnen beabsichtigen wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Ist eine Umdeutung nicht möglich, sind die Vertragsschließenden verpflichtet, eine Vereinbarung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen möglichst nahe kommt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Böblingen.

Der Auftraggeber zeigt sich im Zuge seiner Registrierung damit einverstanden, in regelmäßigen Abständen von sicoon UG (haftungsbeschränkt) über Neuheiten informiert zu werden. Sollte dies nicht erwünscht sein richtet der Auftraggeber, auf eigene Kosten eine eMail an support@sicoon.com mit betreffendem Hinweis.

Firma
sicoon UG (haftungsbeschränkt)
Jahnstraße 7
D-71116 Gärtringen
Hotline: +49 (0) 180 - 555 4916*
Faxline: +49 (0) 7720-838 275 59
E-Mail: info@sicoon.com
Web: www.sicoon.com
* 14 Cent/Min aus dem deutschen Festnetz, maximal 42 Cent/ aus den deutschen Mobilfunknetzen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 01.02.2012


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